Einige Länder in der Europäischen Union haben große Geldprobleme. Griechenland etwa droht nach wie vor die Pleite, viele Menschen sind arm und der Staat hat für nichts mehr Geld. Portugal hat ebenfalls zu hohe Schulden und eine schwache Wirtschaft. Und ähnlich geht es inzwischen auch Spanien, wo immer mehr junge Leute arbeitslos sind und die Regierung in allen Bereichen sparen muss.
Wenn die Länder mit ihren Geldproblemen nicht alleine fertig werden, müssen ihnen die anderen Staaten der EU helfen. Nur so kann verhindert werden, dass die verschuldeten Staaten aus der Europäischen Union oder aus dem Euro austreten müssen. Mit der Gemeinschaftswährung, die eingeführt wurde, um Europa noch mehr zu einen, wäre es dann nämlich schnell wieder zu Ende.
190 Milliarden Euro aus Deutschland
Um Staaten, die in Geldnot geraten, zu helfen, beschlossen die EU-Staaten Anfang des Jahres die Gründung des ESM. Der „Europäische Stabilitätsmechanismus“ ist eine Art Bank, für die jedes Euro-Land Geld bereitstellen muss. Insgesamt sind das 700 Milliarden Euro und der deutsche Anteil daran sind 190 Milliarden Euro. Der ESM braucht so viel Geld, um armen Staaten Geld leihen zu können.
Damit der ESM gegründet werden kann, müssen die Euro-Staaten zustimmen. Bis auf Deutschland haben dies inzwischen alle Länder getan. In Deutschland hatten viele Menschen vor dem höchsten Gericht, dem Bundesverfassungsgericht, gegen den ESM geklagt. Sie befürchten, dass Deutschland bei der Verwendung des Geldes nicht mitreden kann und in Zukunft immer mehr Geld in den ESM eingezahlt werden muss.
Das Gericht sagte: Ja, aber ...
Am Mittwoch hat nun das Gericht über die Klagen entschieden. Die Richter erklärten, dass der ESM wie geplant gegründet werden darf. Gleichzeitig forderten sie aber, dass der deutsche Anteil die bisherigen 190 Milliarden Euro nicht überschreiten darf – zumindest nicht ohne die Zustimmung des deutschen Parlaments. Den ESM wird es nun also geben und er wird hoffentlich in der Lage sein, die Geldprobleme in Europa zu lösen.
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